Nutzungsbedingungen

der Videokonferenz- und Projektmanagementplattform „DINA.international“

 

1. Geltungsbereich

1. Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Internetplattform „DINA.international“, die von der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch gGmbH, Mittelweg 117b, 20149 Hamburg (nachfolgend „Stiftung DRJA“) betrieben wird.
2. international ist ein gemeinsames Projekt der Fach- und Förderstellen der Internationalen Jugendarbeit namentlich der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch gGmbH, dem Deutsch-Polnischen Jugendwerk,dem Deutsch-Französischen Jugendwerk, dem Koordinierungszentrum Deutsch-Israelischer Jugendaustausch – ConAct und dem Koordinierungszentrum Deutsch-Tschechischer Jugendaustausch – Tandem. Die Stiftung DRJA vertritt die Projektpartner gegenüber dem Nutzer der Plattform
3. Für die Nutzung der Internetplattform gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (Registrierung) gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen der Nutzer*innen finden keine Anwendung, es sei denn, die Stiftung DRJA hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

 

2. Leistungsbeschreibung

1. Mit der Internetplattform stellt die Stiftung DRJA den registrierten Nutzer*innen eine Kommunikationsplattform mit diversen Funktionen zur Verfügung, die im Rahmen des internationalen Jugend- und Schüleraustausches ein gemeinsames, interaktives Arbeiten der Nutzer*innen sowie die Präsentation von Austauschprojekten ermöglichen sollen.
2. Zielgruppe sind sowohl Organisatorinnen und Organisatoren von Jugendaustauschen, Fach- und Lehrkräfte im internationalen Jugendaustausch als auch Teilnehmende von internationalen Jugendaustauschen im Bereich des schulischen, außerschulischen und beruflichen Jugendaustausches. Nutzer*innen, die die Plattform nicht im Kontext des internationalen Jugendaustausches nutzen wollen, werden hiermit darauf aufmerksam gemacht, dass in diesem Fall ein anderes System von Ihnen zu nutzen ist. Sollten Nutzer*innen wiederholt gegen diese Vorgabe verstoßen, kann Ihr Nutzungskonto gelöscht werden.
3. Die Internetplattform ist für Nutzer*innen gedacht, die ein Alter von mindestens 12 Jahren erreicht haben.
4. Die Stiftung DRJA ist bemüht, den Zugang zur Internetplattform allen Nutzer*innen 24 Stunden täglich und sieben Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen, insbesondere aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internets sowie im Falle höherer Gewalt, sind allerdings möglich. Nutzer*innen haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit zu der Internetplattform. Es wird keine bestimmte Verfügbarkeit geschuldet.

 

3. Kosten

1. Für die Nutzung der Internetplattform in seinen Standardfunktionen erhebt die Stiftung DJRA von den Nutzer*innen grundsätzlich kein Entgelt. Die Teilnahme d.h. die Freischaltung für bestimmte Bereiche der Plattform kann von Veranstaltern auf der Plattform gegen Teilnahmegebühren begrenzt/geregelt sein.
2. Sollte der Nutzer/die Nutzerin auf der Plattform selbst Funktionen anwenden wollen, die über die Standardfunktionen hinaus gehen und z.B. Videokonferenzkapazitäten gebucht werden, können Kosten bei technischen Dienstleistern entstehen lassen. Hierbei ist die Preistabelle für die Veranstaltungen Dritter in der jeweils aktuellen Fassung zu beachten.
3. Bei einer Nutzung der Internetplattform entstehen dem/der Nutzer*in ggf. Internet-Verbindungskosten, die von dem jeweiligen Vertrag der Nutzer*innen oder etwaigen sonstigen Verträgen abhängig sind und daher nicht Gegenstand dieser Bedingungen sein können.

 

4. Registrierung (Vertragsschluss)

1. Mit der Registrierung kommt der Vertrag zwischen dem/der Nutzer*in und der Stiftung DRJA zustande.
2. Zur Registrierung muss der/die Nutzer*in nach einem Klick auf den Menüpunkt „Registrieren“ oder „jetzt kostenlos registrieren“ auf der Internetplattform mindestens die angegebenen Pflichtfelder des Anmeldeformulars wahrheitsgemäß ausfüllen.
3. Eingaben in dem Formular kann der/die Nutzer*in bis zur Absendung jederzeit korrigieren, ändern und löschen. Genügen die Angaben den Anforderungen nicht, erhält der/die Nutzer*in einen entsprechenden Hinweis. Mit dem Klick auf das Feld „Registrieren“ gibt der/die Nutzer*in einen verbindlichen Antrag über den Abschluss des Vertrages zur Nutzung der Internetplattform ab. Die Registrierung wird hierdurch abgeschlossen und das Formular an die Stiftung DRJA gesendet. Auf diesen Antrag erhält der/die Nutzer*in eine automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail zu der von ihm/ihr eingetragenen E-Mail-Adresse. Mit dem in der Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Hyperlink ist es möglich, das Nutzer*innen-Konto vollständig zu aktivieren. Mit dem Akzeptieren des ersten Logins und der Bereitstellung der Leistung nimmt die Stiftung DRJA das Angebot an.
4. Nicht volljährige Nutzer*innen dürfen sich nur mit Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten registrieren.
5. Bei unvollständigen oder nicht korrekten Daten in den Pflichtfeldern, insbesondere bei fehlerhafter E-Mail-Adresse, behält sich die Stiftung DRJA das Recht vor, das entsprechende Nutzer*innen-Konto zu löschen. Der/die Nutzer*in kann in diesem Fall jedoch ein neues Nutzer*innen-Konto unter vollständiger und korrekter Eingabe seiner/ihrer Daten anlegen.
6. Für den Vertragsschluss stehen dem/der Nutzer*in derzeit folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch und Englisch. Die Kommunikation mit der Stiftung DRJA kann in deutscher und englischer Sprache erfolgen.
7. Diese Nutzungsbedingungen muss der/die Nutzer*in im Rahmen der Anmeldung akzeptieren und kann sie hierbei einsehen. Sie können über die „Speichern“-Funktion des Webbrowsers gespeichert und über die „Drucken“-Funktion des Webbrowsers ausgedruckt werden. Abgesehen von den Nutzungsbedingungen wird kein Vertragstext gespeichert. Zudem werden sie dem/der Nutzer*in im Rahmen des Anmeldeprozesses an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet. In ihrer jeweils aktuellen Fassung werden diese Bedingungen auf der Internetseite der Internetplattform zur Verfügung gestellt.

 

5. Verhaltensregeln der Nutzer*innen, Freistellung

1. Die Nutzer*innen verpflichten sich zu einem respektvollen, sachlichen und sachbezogenen Umgang innerhalb der Internetplattform.
2. Die Nutzer*innen werden im Rahmen der Nutzung der Internetplattform die jeweils geltenden rechtlichen Bestimmungen einhalten. Insbesondere dürfen Fotografien von Dritten oder Dritte zeigende Fotografien nur eingestellt werden, wenn dies rechtlich zulässig ist, z.B. weil diese Dritten ihre Zustimmung erteilt haben. Bei Minderjährigen ist die Zustimmung der Erziehungsberechtigten einzuholen.
3. Es ist den Nutzer*innen insbesondere untersagt:
   1. Inhalte einzustellen, ohne über die hierfür erforderlichen Rechte zu verfügen;
   2. gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Design- oder Gebrauchs-musterrecht) geschützte Inhalte einzustellen oder Waren oder Dienstleistungen unter gesetzlich geschützten Zeichen (z.B. Marken) zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, ohne dazu berechtigt zu sein;
   3. diskriminierende, menschenverachtende, Terrorismus fördernde oder gutheißende, beleidigende, rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte einzustellen;
   4. pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte einzustellen oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben;
   5. andere Nutzer*innen unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen;
   6. kommerziell werbende und wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern;
   7. Handlungen auszuüben, die geeignet sind, die Funktionalität der von der Stiftung DRJA genutzten Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
4. Bei Verletzung der vorstehenden Regeln oder rechtswidrigem Handeln von Nutzer*innen innerhalb der Internetplattform ist die Stiftung DRJA nach eigenem Ermessen berechtigt, Nutzer*innen zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung der Internetplattform auszuschließen (einschließlich der Löschung des Nutzer*innen-Kontos) und, soweit erforderlich, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die Verletzung abzustellen. Die Stiftung DRJA ist in solchen Fällen insbesondere berechtigt, Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen.
5. Des Weiteren hat der/die Nutzer*in die Stiftung DRJA sowie deren jeweilige Vertreter von jeglichen Ansprüchen (einschließlich angemessener Rechtsanwaltskosten) freizustellen und schadlos zu halten sowie dagegen zu verteidigen, die Dritte wegen der vermeintlichen Verletzung dieser Bestimmungen oder ihrer Rechte geltend machen. Der/die Nutzer*in ist verpflichtet, der Stiftung DRJA für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich sämtliche Informationen zu übermitteln, die für eine Prüfung der Ansprüche des Dritten erforderlich sind.

 

6. Mitteilung anstößiger Inhalte

Nutzer*innen haben jederzeit die Möglichkeit, ihnen anstößig erscheinende Inhalte der Stiftung DRJA mitzuteilen. Die Mitteilung kann insbesondere per E-Mail oder über den dafür vorgesehenen Link innerhalb der Internetplattform erfolgen.

 

7. Verhaltensregeln und Verantwortung der Stiftung DRJA

1. Die DRJA wird die Kommunikation der Nutzer*innen innerhalb von Gruppen/Projekten nur anlassbezogen einsehen, insbesondere wenn ihr anstößige Inhalte aus der Gruppe bzw. aus dem Projekt gemeldet worden sind.
2. Die Nutzung der Internetplattform ist für die Bearbeitung und Bewilligung der bei Stiftung DRJA eingegangenen Förderanträge ohne Bedeutung und hat hierauf keinen Einfluss.
3. Die DRJA kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob angemeldete Nutzer*innen tatsächlich diejenige Person darstellen, die sie zu sein vorgeben. Die Stiftung DRJA bietet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität der Nutzer*innen. Jede/r Nutzer*in hat sich daher selbst von der Identität der anderen Nutzer*innen zu überzeugen.
4. Die DRJA übernimmt keine Verantwortung für die von Nutzer*innen bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen. Die Stiftung DRJA gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

 

8. Vertragslaufzeit

1. Der/die Nutzer*in kann die Mitgliedschaft in der Internetplattform jederzeit ohne Angabe von Gründen durch einen Klick auf „Profil löschen“ in dem Nutzer*innen-Konto beenden. Alternativ kann der/die Nutzer*in sich schriftlich oder per E-Mail dina@stiftung-drja.de an die Stiftung DRJA wenden.
2. Die Stiftung DRJA kann die Mitgliedschaft von Nutzer*innen jederzeit ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich oder per E-Mail an den/die Nutzer*in beenden.
3. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die Stiftung DRJA insbesondere dann vor, wenn der/die Nutzer*in gegen diese Nutzungsbedingungen nicht nur unerheblich oder mehrfach verstößt, insbesondere wenn der/die Nutzer*in gegen die vorstehenden Verhaltensregeln für Nutzer*innen verstößt.
4. Mit erfolgter Kündigung werden das Nutzer*innen-Konto und die Inhalte des Nutzers / der Nutzerin deaktiviert bzw. gelöscht. Es wird nach einer Frist von maximal 2 Wochen eine vollständige, unwiederbringliche Löschung des Nutzer*innen-Kontos vorgenommen. Die DRJA behält sich das Recht vor, in der Internetplattform eingestellte Inhalte nicht zu löschen, allerdings wird der Name des Nutzers / der Nutzerin entfernt. Der/die Nutzer*in kann jedoch die teilweise oder vollständige Löschung der von ihm/ihr erstellten Inhalte verlangen, wenn diese entweder gegen die Verhaltensregeln für Nutzer*innen verstößt, eine gesetzliche Pflicht zur Löschung besteht oder Persönlichkeitsrechte unverhältnismäßig schwer verletzt werden. Für diesen Fall behält sich die Stiftung DRJA das Recht vor, die betroffenen Inhalte rechtskonform zu gestalten.

 

9. Nutzungsrechte

Mit dem Einstellen von Inhalten in die Internetplattform räumt der/die Nutzer*in der Stiftung DRJA ein einfaches, unentgeltliches, übertragbares räumlich und zeitlich unbeschränktes, Nutzungsrecht an den Inhalten ein, diese Inhalte dauerhaft auf der Internetplattform der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Der/die Nutzerin hat über das Funktionsmenü der Internetplattform die Möglichkeit, die Inhalte nur einer eingeschränkten Öffentlichkeit bzw. nur sich selbst zugänglich zu machen. Eine solche Einstellung wird von der Stiftung DRJA beachtet. Diese Nutzungsrechte gelten für eingestellte Inhalte auch über die Laufzeit des Vertrages hinaus, wenn und soweit der/die Nutzer*in die Inhalte nicht selbständig entfernt hat.

 

10. Änderung der Nutzungsbestimmungen

Die Stiftung DRJA kann diese Bedingungen nachträglich ändern, wenn und soweit dadurch nicht der Hauptleistungscharakter des Vertrages mehr als nur unerheblich geändert wird (vgl. Ziff. 2). Die Stiftung DRJA wird dem/der Nutzer*in die geänderten Bedingungen mitteilen und die Änderungen deutlich hervorheben. Wenn der/die Nutzer*in mit diesen Änderungen nicht einverstanden ist, kann er/sie innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung den Widerspruch erklären. Erfolgt in dieser Zeit kein Widerspruch, gelten die Änderungen als genehmigt. Im Falle des Widerspruchs gilt der Vertrag unverändert weiter, allerdings wird die DRJA ggf. von ihrem ordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch machen. Die Stiftung DRJA wird auf das Widerspruchsrecht, die Bedeutung des Verhaltens des Nutzenden und auf die resultierenden Rechtsfolgen in der Mitteilung ausdrücklich hinweisen.

 

11. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der/die Nutzer*in seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat der EU, bleibt die Anwendbarkeit dieser zwingenden verbraucherschützenden Normen dieses Staates unberührt.
2. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichem Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Stiftung DRJA. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der/die Nutzer*in keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Abweichende Bestimmungen der Art. 17 ff. EuGVVO zum Gerichtsstand bei Verbrauchern bleiben unberührt.